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        Wir  müssen Handeln um ärgeres zu verhindern

Landgericht Bochum 30.07.2014 Az. 6 0 443/09

verpflichtet die Bahn zur Übernahme  sämtlicher gegenwärtiger und zukünftiger Kosten für Schallschutzmaßnahmen.

In Bayern sind die Landratsämter nach BImSchG 42 zuständig, stellen Sie dort einen Antrag auf Überprüfung nach bestehenden Gesetzen. Eine einfache Weigerung "Zahlen wir nicht" ohne rechtliche Begründung der Kostenübernahme für Servicefolgekosten für Schallschutzfenster-Fenster  und Lüfter zählt nicht.

Der § 42/3 BImSchG unterstützt Betroffene bei Unstimmigkeiten wegen Schallschutzfenster und Lüfter mit  Bahnentscheidungen.

Der Planungsabschnitt 9.0 erhält einen Lärmschutz mit über 2 Milliarden über das gesetzliche Maß hinaus, (Bundesdrucksache  7364) für Bürger 1. Klasse.

In Oberfranken/Bayern Planungsabschnitt 18/19 wohnen  Bürger sind  nur 2. Klasse. Fenster und Lüfter  gibt es nur als Erstausstattung. Folgekosten wie Stromzuführung, Service und Ersatz sind nach dem Planfeststellungsbeschluss eine Obliegenheit des Anliegers.

VwVfg Art. 75 Abs 1 + 2 entsprechend.

Entschädigung für Schallschutzmaßnahmen (Fenster und Lüfter) regelt das BImSchG § 42.

Je nach Landesrecht, in Bayern  das Landratsamt.  Ein Antrag beim Landratsamt ist erste Maßnahme   wenn Betroffene mit den Maßnahmen für Schallschutzfenster und Lüfter mit Bahnangeboten nicht einverstanden sind. Das prüft die Ansprüche  nach Recht und Gesetz und  entscheidet schriftlich.  Folgekosten für Lüfter  sind Kosten des Verursachers solange die Ursache  Schienenlärm besteht.

 

In unserem Feststellungsbeschluss Abschnitt 18/19 Forchheim behauptet die Bahn einfach

" Folgekosten für Lüfter zahlen wir nicht" !

Eine gesetzliche oder rechtliche Grundlage gibt sie für ihre Behauptung nicht an.  Hofft sie das hohe  Klagehürden Betroffene abschrecken? 

Die Trasse wird von 2 auf 4 Gleise zu einer Hochgeschwindigkeitstrasse ertüchtigt.

Die laufenden Unterhaltungskosten für Lüfter sind erheblich. Durch nachlassende Qualität erfordern Service. Die Geräte müssen teilweise 24 Stunden laufen. Regelmäßige Erneuerung  der Lüftungsgeräte ist notwendig. Das alles versucht  die Bahn auf die betroffnen Bürger abzuwälzen.

In Bochum hatten Kläger bereits Erfolg.

Eine Petition ist beim Bund seit Januar 2015 anhängig, der Gesetzgeber muss das Verursacherprinzip per Gesetz einführen, Betroffene Bürger fordern nach VwVfdG § 75 Abs. 2  Ihre Rechte.

Am 22.01.2016 wurde die Planung für Forchheim/Eggolsheim Abschnitt 18/19 Hochgeschwindigkeitstrasse Deutsche Einheit 8.1.1  vom Eisenbahnbunmdesamt Nürnberg festgestellt und  erteilt.

Die öffentliche Auslegung fand noch nicht statt, die betroffenen Bürger sind noch nicht informiert. Wo bleibt der Gleichheitsgrundsatz?

 

Aus dem Rheintal wurde uns bekannt "die Bahn beginnt mit Ausbauarbeiten sehr oft  vor dem Planfeststellungsbeschluss" also illegal - ein Schwarzbau zum Abreissen.

                                  Wir werden bei sehr aufmerksam sein!

Warum erledigen einzelne Verwaltungen nicht ihre Gesetzmäßigen Aufgaben neutral?

Warum bestätigt und unterstützt damit eine vorgesetzte Behörde dieses Fehlverhalten?

Die Regierung Ofr. Bayreuth fertigte eine Zusammenfassung der schriftlichen Einwendungen an das Eisenbahnbundesamt Nürnberg. UA schrieb Sie, Einwendunger die Textbausteine  verwendeten sind zu vernachlässigen, ohne Textbausteine wären diese nie getätigt worden.

Welche Verhöhnung durch eine Regierungsstelle, Schriftsatz liegt vor.

 

Wenn nicht die Bahn sondern der Moderator dem Fragesteller bei der Erörterung antwortet freut das die anwesenden Bahnfachleut, es zählt nichts nur eine Art Verwirrung des FRagestellers. Ist das vielleicht abgesprochen?

Ist eine durchführende Behörde, hier die Regierung Oberfranken,  nicht gesetzlich zur Neutralität und  Wahrheit gegen Jedermann verpflichtet?  Wir bringen hier weitere von der Erörterung.

Sollen wir Die wieder wählen Die zulassen das weiterhin  mit einer technischen Infrastruktur des 19. Jahrhundert, mit rollenden Marterial aus der Mitte des 20. Jahrhunderts den Güterverkehr des 21. Jahrhunderts bewegen will? ( OB Jürgen Nimptsch, Bahnlärm-Demo Bonn 28.April 2013)

                                                       Spruch für 2016.

                Was ist der Unterschied zwischen VW und der Deutschen Bahn AG?

Keiner, VW macht die Abgase seiner Autos softwaremäßig sauberer                     

die Bahn rechnet softwaremäßig die Lärmemisionen ihrer Züge klein.

Wir haben doch in Deutschland eine Demokratie, die das Eigentum  unter besonderem Schutz unseres Grundgesetzes stellt! Trotzdem muss ich  für mein selbstgenutztes Eigenheim kämpfen denn die Bahn macht es durch nahen Schienen-Lärm der "Hochgeschwindigkeitstrasse 8.1 Deutsche Einheit" unbewohnbar! Lässt es aber darauf ankommen! Unsere Demokratie lässt es nämlich zu das Eigentumsrechte zum Vorteil der Bahn beschnitten werden. Die Bahn setzt die Entschädigung fest bei der der entstehende Lärm gleich Minderungsgründe auslöst.

Das ist Demokratie weil die Bahn ( 50 % Staatseigentum) billigst bauen will. Die durchführenden Orginisatoren haben leichtes Spiel.

Auch gilt " Unwissenheit und Armut schützt nicht vor Schaden"  Die Bahn beschließt tief ins Eigentum von Anwohnern greifende Maßnahmen und setzt  kurze Widerspruchsfristen die bei Verfall fast unüberwindbare Hürden aufbauen.  

Machbar weil zum Beispiel das Bundesimmissionschutzgesetz § 16 durch starken Einfluss von Lobbyarbeit (wer wechselte  von den Regierenden zur Bahn) nicht den Stand der Technik wiederpiegelt.

Die einzelnen Zutaten  und Zusammenhänge für die  Berechnungsverfahren Lärm sind sehr kompliziert und unverständlich  für wenige durchsichtig. Der Gegenpol zu den einflussreichen Lobbyisten sind die Bürgerinitiativen deren einfluss nur im Rheintal erkennbar ist. Die anderen Bundesländerregierungen verstehen die Aufregung um das ihrer Meinung bißchen Schienenlärm, Flug-und Straßenlärm nicht.

Positives Umdenken  beginnt mit der Norah Studie (Gesundheitsgutachten) und weitere stichhaltige Zweifel an Bahnberechnungen bringen bei Verwaltungsgerichten die bisherigen Pläne der Bahn ins wanken.

Bei den Stromtrassen beginnt mit der Erdverlegung ein positives Umdenken.

Wann beginnt die Bahn mit Umdenken?

 

 

 

                                  Wir werden ein mal ganz oben Fragen und sind auf die Antwort gespannt?

  Der Mensch  ist das Maß aller Dinge.

Verlangt die von den Organisatoren auch auf Kosten der Bürgergesundheit kosten einzusparen?

Hat es die Bahn nötig mit Halbwahrheiten die betroffenen Bürger  im Unklaren zu halten?

Oder ist dem jeweiligen Aufsichtsrat das nicht bekannt weil die Informationen nicht bis zu Ihnene gelangen?

Ist  der Aufsichtsrat von einer ordentlichen Abwicklungs-Arbeit auf gleicher Augenhöhe mit den betroffenen Bürgern überzeugt, das Sie nicht kontrollieren?

Bei uns kommt die Bahn bis zu unter 15 m an die privaten Gebäude angeschrieben wurden die Besitzer nicht, warum??

                   Die Bahn setzt Menschen verachtend ihre Kosten an die erste Stelle!

Am Dienstag 22.12. sprachen  Verantwortliche und der Projektleiter unseres Abschnittes Forchheim- Eggolsheim öffentlich von einer einvernehmlichen Lösung damit ein konfliktfreies Durchführen flott geht. Die  Bahn will die Verbreiterung von 2 auf Gleise der Hochgeschwindigskeitstrasse Deutsche Einheit 8.1 kostengünstig durchführen.   Bürger können darauf vertrauen? 

Wie sind diese Aussagen rein rechtlich zu bewerten?

                           Am besten wir bleiben WACHSAM und hinterfragen weiter.

Die Geschwindigkeitsprognose beträgt 2013 230 St/km

Bei hohen Zug-Geschwindigkeiten auf einer Hochgeschwindigkeitstrasse wer hält denn die Schottersteine fest?

Werden die über 40 Jahre alten Gleiskörper aus Eisen für den Neubau der Hochgeschwindigkeitstrasse ausgetauscht  ist das  notwendig oder zu teuer?

Müssen Betroffenen Anlieger die Nachteile ertragen?

Hat die Bahn das auch untersucht oder nur so gesagt?

Wer kann Auskunft geben wo sind die Berechnungsunterlagen  zur Schwellenbesohlung?

Wie verändert sich das Eisen der Schiene durch die hintereinander schnelle und millionenfache Druckbelastung der Achsenräder, bei 500 -700 m langen Güterzügen, Wird das Eisen heiss? Gibt es Zusammenhänge? Ist das jemanden bekannt?

Bitte melden?

Wurde eine Lärmerhöhung durch  Betonschwellen bedacht?

Zu Beginn waren es Holzschwellen dann auch Eisenschwellen (noch in Betrieb)

dann kamen Betonschwellen. Es war immer eine Verbesserung aber für was?

Wurde eine Entwicklung der Betonschwellen fortgeführt oder ist das der Weisheit letzter Schluss?

Das durch Lastwechsel der rollenden Räder  die Gleise in  kurzer Zeit uneben  werden und  plan geschliffen werden  zeigt doch wie  leicht abnutz-und veränderbar Gleis- und Schienenoberflächen sind. Liegt es am Material der "Schiene"?

Wie sieht es bei Masse - Feder-Systemen in Sachen Haltbarkeit aus?

Werden durch Systemabnutzung und Material - Ermüdung die Lärmverminderung nicht dann umgekehrt und der Lärm verstärkt sich? Bleiben die  Erkenntnisse  in der Schublade der Bahn?

 

Die Bahn legt sogenannte Unterschottermatten (zwischen Schotter und Untergrund)

um die Erschütterungen zu dämpfen.  Wieviel Jahre hält so eine Unterschottermatte den millonenfachen Druck von wechselnden Achslasten (Waggon hat 4 Achslasten) aus und wie wird  die Ermüdung und Abnutzung  kontrolliert oder bleiben die Unterschottermatten für immer?

Verstehen können die Bahn-Pläne nur Fachleute   Bürger nicht, ist das vielleicht  so gewollt?

Sollten Betroffene Mängel merken ist es meistens zu spät und Sie bleiben auf lebenslangen gesundheitlichen Beeinträchtigungen durch Lärm sitzen. Wer hat Geld gegen die Bahn zu klagen.

Die Europäische Union hat mit ihrem Urteil sehr Bürgerfreundlich gehandelt. Am 15.10.2015 wurde die Präklusion (spontane Argumente sind zulässig) vor Gericht endlich in Deutschland aufgehoben.

            Wenn die Bahn ihr  Maßnahmenpaket zur Verminderung von Lärm und Erschütterung  ausgereizt hat kommen selten weitere Maßnahmen. Sie setzt ihre Angebote um auch wenn die nicht Stand der Technik sind.

 

Es gibt viel zu tun, packen wir es an!

Die Vernetzung ist sehr wichtig Erfahrungen und Erklenntnisse Einzelner müssen sofort allen BI mitgeteilt werden. Nur so profitieren ALLE Betroffenen! Die Bahn beschreibt ihre Pläne in einem "Einlull - Effekt die müssen nicht  Stand der Technik sein sich aber leicht lesen lassen.

Vom Lärm betroffene Bürger wehren sich vermehrt und erfolgreich gegen eine schleichende Verlärmung.

Es sind die vielen kleinen Schritte die zum Erfolg führen, weiter so!!

Es müssen unbedingt Betroffene von Flug- und Straßenlärm ihre Landesmitglieder des Bundesrates die Empfehlung an den Bundestag zu unterstützen  wenn 2 Ländervertreter das begonnen haben.

Bitter unterstützen Sie diese Initiative an den Bund!       Verstärkung ist unbedingt angesagt!

          Es betrifft ja auch Straßen- und Fluglärm!

 

Die Arbeit der  Bürgerinitiativen trägt  Früchte  unsere Anstregnungen dürfen jetzt nicht nachlassen.

BI aller Bundesländer, BITTE bittet eure  Landespolitiker  den Entschluss aus dem Bundesrat an die Bundesregierung zu unterstützen.    -                                          VIEL  hilft VIEL.

Es sollten schon mehr Bundesländer als Unterstützer auftreten.

Die Länder fordern am 07.12.2015  mit der Drs. 551  vom Bundestag einen wesentlich                                                             Verbesserten Lärmschutz für Bürger.

       Erst die Volks - Gesundheit und dann erst die Herstellungs - Kosten der Bahn.

                   Mein  Gott hier  wackelt ja alles - und was für ein Lärm!      

         Kein Mensch hört meine Botschaft - wer hält so was aus?

         Sogar der Weihnachtsengel kommt bei uns nicht vorbei -

                 " BEI EUCH  IST ES MIR  ZU LAUT "

              Komme erst vorbei   wenn es  leiser ist - also macht was!                    

Warum konnte die Bahn überhöhte Erschütterungen und damit auch den Sekundärschall mit der Schwellenbesohlung durch ungeprüfte Berechnungen zu ihrem Vorteil abziehen? Das EuGH Urteil ergibt auch das Recht dass diese jahrelange illegale Praxis ungültig ist entfällt und nach zu bessern ist!

Die Praeklusion ist seit dem 15.10.2015 vor dem deutschen Verwaltungsgericht weggefallen! EuGH 2. Kammer  --text weiter unten--

praeWie weit gehen die plumpen Methoden der Bahn und wer übernimmt die Verantwortung? Wenn ein Geldgeber 50 % Anteile hält und die Bundesrepublik Deutschland ist zieht er dann seine Bürger über den Tisch oder enteignet er?

Die Bahn nutzt eine Art Kunststoff unter den Betonschwellen um  Erschütterungen und Sekundärschall zu minimieren. Diese Beschichtung  ist nicht zertifiziert die Anforderung der Bahn an die Haltbarkeit  ca. 8 Mill. Lastwechsel.(1Achse =1 Lastwechsel)

Im Bundesimmisionsgesetz  gibt es keinen  keinen Eintrag auf Schwellenbesohlung. 

Wers  glaubt ist selber schuld.

In den nächsten Wochen werden  Juristen in dem EuGH Urteil finden welche Forderungen der Bahn an die Bürger nicht rechtens sind! Erst der Europäische Gerichtshof muss  Deutschen Bürgern ihre verbrieften Rechte aus deutschen Grundgesetz sichern - das ist schon sehr traurig. Woher wohl die Wahlmüdigkeit kommt?

 Die Presse vorsätzlich nicht einladen ist grobes Unrecht sagt der EuGH  ebenso dürfen Bürger nicht ausgegrenzt werden nur weil sie nicht betroffen sind.

Bei allen BI in der BRD sind jetzt intensiv Juristen am Werk mit dem Urteil aus Brüssel weitere Unzulänglichkeiten im deutschen Recht gegen unzumutbare Forderungen der Bahn zu finden. 

Brüssel hat  sich Bürgerfreundlich gegen die BRD  entschieden.             praeklusion.pdf

                                praeklusion.docx

EuGH - Urteil vom 15.10.2015

Es werden Stimmen laut, dass der offizielle Ausschluss der Presse und Bürger  bei dem  Erörterungsverfahren   nach dem EuGH Urteil vom 15.10.2015 rechtswidrig ist??                        

Das neue Jahr 2015 wird zeigen ob wir Bürger mit den Forderungen für unsere Gesundheit und Eigentum die zum Teil unrechtmäßigen  Forderungen der Bahn legal durchdringen werden.  Die friedvollen Weihnachten (ohne Bahnlärm) für ALLE sind vorbei!  Welche  Formel kann helfen "Es hat ja doch keinen Zweck" oder "gemeinsam sind wir stark"?

            Es gibt  viele Allgemeine Zusammenfassungen, damit wichtige Einzelheiten in den Planunterlagen für den Lärmschutz nicht erkannt werden!

  In der mündlichen Erörterung gab es sehr viel ausweichende oder keine Antworten auf bohrende Fragen!

         Wir werden sie ALLE finden - die berechneten Nachteile für die betroffenen Bürger.

Lebensqualität für betroffene Bürger an der Neubautrasse durch unsere Heimatstadt Forchheim.

Unsere Bürgerinitiative informiert über die negativen Einwirkungen auf die Gesundheit und das Eigentum betroffener Bürger bis zu 600 m rechts und links der Ausbautrasse  der ICE Hochgeschwindigkeitstrasse Deutsche Einheit 8.1 Abschnitt 18/19 Forchheim/Oberfranken/Bayern und fordert besseren Lärmschutz gegen krankmachenden und tötlichen Lärm.

Wir  Forchheimer haben nichts  gegen den notwendigen Ausbau der Trasse durch unsere Stadt aber etwas gegen  Sonderbeiträge und Bedrängung unserer Lebensqualität , Gesundheit und Eigentum.

                         Bahnlärm ist auf Dauer tötlich für Bürger und Stadt.

Der Rechnungshof hat vor ca. 2 Monaten öffentlich bemängelt,  bei Trassenneubau wird  nicht immer der schmälere, preisgünstigere, Zwischenraum der Gleispaare verwendet.

Unser Planungsabschnitt 18/19 Forchheim könnten die Millionen für optimalen Lärmschutz verwenden.

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/033/1803300.pdf                      ab Seite 240

Werden die Planer der Trasse so eine Planung durchsetzen können?

Wird das Eisenbahnbundesamt das genehmigen auf die Gefahr vieler Klagen?

Die Bürger von Baden Württemberg haben bereits vor der Planfeststellung  den besseren Lärmschutz gegen die Bahn durchgesetzt! Bei  Google eingeben=      projektbeirat rheintalbahn

 

Warum hat die Regierung Oberfranken den Widerspruch in der Stellungnahme LfU (Landesamt Umwelt Bayern) nicht erkannt? Am 28.08.2014 schrieb Sie, es fahren nur  ausnahmsweise 700 m Züge.

Der Bundesverkehrswegeplan schreibt vor, in der Prognose für 2025 muss mit einer Zuglänge von 700 m gerechnet werden. In unseren   Berechnungsunterlagen für Lärmwerte nahm die Projektbau Bahn nur 500 m Züge.

Die Lärmbelastung für Bürger ist ca. 2,0 dB höher?

Warum werden betroffene Bürger von wichtigen Informationen viel zu lange fern gehalten?

Fürchtet man die Entdeckung wichtiger Erkenntnisse?

 

 06.07.2015